Viele sind von der SPD enttäuscht. Das meint, dass Viele das Bestehende akzeptieren und sich einen Neuanfang, ein Hinterfragen, das ‚In Frage Stellen’ unserer Organisation gar nicht vorstellen können. Die SPD ist doch nur ein Glied im System.
Ich finde es so lächerlich, wie da über Nebensächlichkeiten gerangelt und ein großer Bogen um den Ausbau der Demokratie in unserem Land und Europas gemacht wird. Da scheint es mir vorerst dann doch erst einmal um Deutschland zu gehen. Was Merkel und Konsorten da anstellen, ist so offensichtlich ein Abbau der Fundamente für eine demokratische Entwicklung, dass man es nicht übersehen kann. Im Wegschauen waren und sind sich alle Parteien einig und das nicht nur seit kürzester Zeit.
Die sich daraus ergebende Konsequenz ist, allen Parteien das Recht, uns zu vertreten, abzuerkennen. Doch das fürchtet der Bürger, weil er nur Chaos vor sich sieht und – das erscheint mir das Wesentliche – es scheut, selbst Verantwortung zu übernehmen. Da beschränkt man sich, das Gerangel um Details zu monieren oder mit zu rangeln. Den Schritt, das Parteiensystem erst einmal in Frage zu stellen, kommt so gut wie nicht vor. In Fragestellen bedeutet nicht, es von vorneherein abschaffen zu wollen. Doch sich zu überlegen, ob es nicht besser sei, nicht Parteien mit ihrem Zwang zur Parteiraison sondern die besten Köpfe zu wählen, dazu kommt es erst gar nicht.
Eine optimale Lösung des Problems gibt es nicht. Wie z.B. will man die Besten herausfinden und wie können wir sie in die Lage versetzen, ihre Auffassungen publik zu machen, ohne dass diejenigen sich auf das Schild heben, die ausreichend Geld haben oder es sich beschaffen können, um die Medien zu überrennen und uns vielleicht noch schlimmer in die Irre zu führen, als es die existierenden Parteien es jetzt erfolgreich bewerkstelligen?
Wir sollten neue Formen für möglich halten und selbst dazu beitragen, so etwas wie Demokratie zu leben, also Verantwortung zu übernehmen.
Die ad hoc existierenden Parteien haben sich als Flop erwiesen. Es dürfte klar sein: Es gilt, sie abzuschaffen. Da weint man auch nicht einem Traumbild einer SPD nach. Die SPD hat eine historische Bedeutung, die ganz wesentlich war. Das aber war eine andere SPD. Seit Langem hat sie sich im Gewusel des Gegebenen verstrickt und folgt lächerlichen ‚Sachzwängen’ Das Wort ‚Sachzwang’ erscheint sich mir wesentlicher dem freien Fluten des Denkbaren entgegenzustellen als es die von Frau Merkel gerne ins Feld geführte ‚Alternativlosigkeit’ es tut. ‚Sachzwang’ ist ein Totschlagargument, welches zum sofortigen Stopp des Denkens führt. Ganz, ganz übel.